Demokratie & Partizipation 2033

S. Rosenberger
P. Hladschik
G. Ogris
V. Dzihic

Analytical Chair:

Univ.-Prof. Dr.in Sieglinde Rosenberger, Institut für Politikwissenschaften, Universität Wien

Leiterung Szenario-Workshops:

Dr.in Patricia Hladschik, Geschäftsführerin Zentrum polis - Politik Lernen in der Schule
Günther Ogris, MA, Geschäftsführer SORA - Institute for Social Research and Consulting
Dr. Vedran Dzihic, Referent Österreichisches Institut für Internationale Politik

2033 ist die Zahl der hier lebenden BürgerInnen ohne österreichische StaatsbürgerInnenschaft gestiegen, bereits 2013 waren es 11,5 Prozent. Sie sind vom Wahlrecht gänzlich oder zum Teil (EU-BürgerInnen) ausgeschlossen. Zugleich steigt der Anteil temporär in Österreich lebender Personen, z.B. ArbeitnehmerInnen aus anderen EU-Staaten, die kein oder wenig Interesse an einer StaatsbürgerInnenschaft haben. Die fehlende Repräsentanz und mangelnde Mitbestimmungsmöglichkeiten dieser BürgerInnen bergen Legitimationsprobleme für das politische und demokratische System.

Mögliche Fragestellungen für die Diskussion:

  • Wie kann sich das politische System angesichts dieser neuen Realität legitimieren? Wie sollen sich diese BürgerInnen in der Politik und der Gesellschaft vertreten und gewollt fühlen?

  • Hochqualifizierten Arbeitskräfte aus anderen EU-Staaten, aber auch Drittstaaten, arbeiten nur für einen begrenzten Zeitraum in Österreich und ziehen dann weiter. Sie zahlen Steuern und Sozialabgaben, verfügen aber kaum über Mitspracherechte. Müssen wir unsere Formen politischer und gesellschaftlicher Partizipation überdenken?

 

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